Warum die NSA-Affäre eine Demokratieaffäre ist

Die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten sind zum größten Teil langwierige und -weilige Auswertungen von Informationen. Dies geschieht schon seit „Menschengedenken“ und tatsächlich kann es sich kein Staat und keine Wirtschaft leisten, darauf zu verzichten. Zum Teil kommen allerdings auch illegale Methoden (je nach Gesetzeslage) zum Einsatz: Bestechung, Nötigung, Erpressung, Einbruch, Diebstahl, Körperverletzung etc. zum Einsatz.

In der Medienwelt, so scheint es, soll jetzt auch noch das ahnungslose deutsch Volk aufgeklärt werden, über die ungeheuren Zustände und Vorgänge bei den Geheimdiensten und in der Politik. Die da oben machen eben doch eh, was sie wollen. Und die Politiker und Geheimdienste unterstützen die Medien dabei nach besten Kräften – aber nicht, weil sie es nicht besser wüßten. Und die Medien greifen nach jedem „Strohhalm“ der ihnen geboten wird – aber nicht, weil sie es nicht besser wüßten.

Anfangs war die Bundesregierung ganz überrascht: PRISM? Die NSA? Aus den USA? Millionen von Kommunikationen? Im Monat? Die USA?

Das Entsetzen der Medien, dass die Bundesregierung angeblich darüber nichts wissen würde, überdeckte sogar das „Tempora“ von den Briten. Und die „betroffenen“ Unternehmen wie Google, Microsoft, Amazon etc. wüssten nicht, wovon da geredet / geschrieben wird – aber nicht, weil sie es nicht besser wussten.

Ach ja, natürlich keine Inhalte. Nur die Metadaten. Also da greift niemand nicht wirklich so richtig in die vermeintliche Privatsphäre der Internetnutzer ein, so lange sie keine Terroristen sind, oder in der organisierten Kriminalität verwickelt sind. Und wieso überhaupt diese „Aufregung“? Hat doch eigentlich niemand was zu verbergen, oder? Und wenn man sich anschaut, was auf Facebook und Google so verbreitet wird, kann man doch gar nicht mehr von Privatsphäre reden, also nicht so wie früher.

In den USA darf die NSA das alles, weil es geheime Gesetze gibt, die ihnen das erlaubt, wenn ein geheimes Gericht dem zustimmt.

Das mit der Post? Ja, sind auch nur Metadaten. Nur so konnte die Attentäterin „Shannon Richardson“ gefasst werden. Das mit dem Lügendetektor nach der Denunzierung ihres Ehemannes wurde ja nicht so bestätigt, oder? Die vielen Anschläge, die verhindert wurden, wieso werden die dabei vergessen? Wie? Sauerlandgruppe? Ja, genau so was! Wie? CIA-Mann? Naja, so kann man das jetzt nicht sagen … Laut dem Kanzleramtsminister entbehrt es natürlich jeglicher Grundlage, dass millionenfach Daten von deutschen Bürgern an die USA übermittelt wurden. Die deutschen Nachrichtendienste arbeiten nach geltendem Recht und Gesetz! Wie? Andersrum? Wir? Von der USA? Danach hatte keiner gefragt!

Da bleiben leider ein paar Frage, die scheinbar von den Medien nicht so gern gestellt werden wollen:

1.) Wie kann es in einer Demokratie geheime Gesetze geben?

2.) Wie können nach deutschem Recht Vereinbarungen zwischen dem deutschen Staat und deren Institutionen mit anderen Regierungen, staatsfremden Institutionen oder der Privatwirtschaft existieren, die gegen die gelten deutschen Gesetze verstoßen?

3.) Wieso können in Deutschland illegale, in den USA durch vermeintlich illegale Gesetzgebung legalisierte, Handlungen ohne rechtliche Folgen durchgeführt werden?


Ich werde alle Vorwürfe zweifelsfrei klären

Wenn er und die Situation selbst nicht so unendlich unsympathisch wären, würde ich Ronald Pofalla zu seiner Rhetorik gratulieren. Da er aber ehr zu den Politikern gehören, welche die Rhetorik zum vertuschen nutzen, also unschöne Dinge schöner klingen lassen und das zum Nachteil derer, denen er dien(en soll)t(e), bin ich einfach nur maßlos angewiedert, über soviel Dreistigkeit.

„Ich werde heute alle Vorwürfe, die gegen die deutschen Nachrichtendienste erhoben worden sind, zweifelsfrei klären können“,

Hinzu kommt, dass ich erschreckt bin, wie viele Leute bei diesem Satz nicht schon in Gedanken stolpern. Er wird alle Vorwürfe zweifelsfrei klären? Was soll da bringen? Die Vorwürfe sind doch klar. Heißt das, er sorgt dafür, dass es gar keine Zweifel mehr an den Vorwürfen gibt? Und bitte wieso nur „deutsche Nachrichtendienste“?

Aber seine Erklärung vor der Presse ist nur gespickt vor Arroganz und vor diesem missbräuchlichen Gebrauch der Rhetorik.

Die Fragen, die die deutschen Nachrichtendienste betroffen haben, sind allesamt von mir in einer umfassenden Prüfung geklärt worden. Alle Fragen, die die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste betroffen haben, sind so geklärt worden, dass ich heute feststellen kann: Die deutschen Nachrichtendienste arbeiten nach Recht und Gesetz.
1.) Der Datenschutz wird von den deutschen Nachrichtendiensten zu 100% eingehalten. Es gibt keinen einzigen Fall, es gibt keinen einzigen Hinweis, der darauf hindeutet, das der Datenschutz nicht hinreichend berücksichtig wird. Es gibt eine Interpretation eines bestimmten Paragrafen durch den Präsidenten des BNDs, die er allerdings bei mir in Form einer Dienstanweisung genehmigen lassen muss. Ein solcher Antrag hat mir bis heute nicht vorgelegen, insofern gibt es überhaupt keine Veränderung bei der Anwendungspraxis und es gibt vor allem keinen Fall, der dieser Anwendungspraxis zugrunde liegt.
2.) Es ist behauptet worden, der BND Präsident habe Anlass gegeben zu einem laxeren Umgang mit dem Datenschutz. Und es ist behauptet worden, er habe sogar bei dritten darüber spekuliert, die Bundesregierung in dieser Hinsicht zu beeinflussen. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat mir gegenüber einer schriftlichen Erklärung erklärt, dass diese Behauptungen falsch sind. Ich habe keinen Anlass an dieser Behauptung und an dieser Erklärung des BND Präsidenten zu zweifeln.
3.) Es ist die Vermutung geäußert worden, das massenhaft Daten deutscher Bürger an die USA, an die NSA übermittelt worden sind. Diese Aussage ist eindeutig falsch. Es gibt lediglich zwei Datensätze, die von Deutschland in die USA übermittelt worden sind und davon kann nicht gesprochen werden, dass das eine millionenhafte Überweisung sei. Die Rechtsgrundlage war §7a G-10 Gesetz. Ich lege wert auf die Feststellung, dass dieser Paragraf 7a G10-Gesetz noch im Mai 2005 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung beraten und beschlossen worden ist. Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl ist es dann nicht mehr zum Abschluss gekommen, aber der Bundestag hat diese Gesetz dann 2009 beschlossen und etwa seit Mitte 2009 hat dieses Gesetz Rechtskraft. Die beiden Datenüberweisungen haben so stattgefunden, dass alle Bestimmungen des Paragrafen 7a des G-10 Gesetzes eingehalten worden sind. Die Gremien des deutschen Bundestages sind darüber ordnungsgemäß unterrichtet worden. Es gibt überhaupt keinen einzigen Einwand, der rechtlich bezweifelt werden kann, hier sei nicht korrekt gehandelt worden.
4.) Jetzt komme ich in eine Schwierigkeit. Die Schwierigkeit besteht darin, dass ich aus Sicherheitsgründen üblicherweise darüber nicht reden würd. Um ihnen aber deutlich zu machen, worüber wir bei diesen beiden Datensätzen geredet haben, möchte ich ihnen mitteilen, dass diese beiden Datensätze, die übermitteln worden sind, sich auf einen Deutschen beziehen, auf einen Deutschen, der entführt worden ist, und auf einen Deutschen, der immer noch entführt ist. Wir versuchen seit vielen Monaten, dem deutschen Bürger zu helfen, ihn wieder in Freiheit zu bringen und ihn körperlich unversehrt nach Hause zu bekommen. Und das wir in diesem Zusammenhang, den USA zwei Datensätze gegeben haben, hat dem Schutz diese deutschen entführten Bürgers gedient. Wir sind auf die technische Hilfe der USA angewiesen, um in diesem ganz komplizierten Entführungsfall, der sich jetzt schon über einen langen Zeitraum hinzieht, die Hilfe der Amerikaner zu bekommen und deshalb war es rechtlich nicht nur in Ordnung, diese beiden Datensätze zu übermitteln, es war in gewisser Weise zum Schutz dieser Person und deshalb lege ich Wert darauf, dass das, was da stattgefunden hat, den Gremien des Bundestages und auch den Fraktionen des Bundestages seit diesem Zeitraum der Übermittlung bekannt ist und es von keiner Seite jemals irgendeinen einzigen Kritikpunkt gegeben hat, auch von keiner politischen Seite, dass diese Übermittlung der Daten stattgefunden hat.
5.) Dieser Vorgang zeigt, das die Arbeit unserer Nachrichtendienste zum Schutz unserer Bürger, der deutschen Bürger notwendig ist. Und zweitens, dieser Vorgang zeigt, das wir bei aller berechtigten Fragestellung immer im Auge behalten müssen, dass die Nachrichtendienste am Ende der Politik Hilfestellungen geben sollen, und auch geben, im Konkreten Menschen, die in Not geraten sind, zu helfen. Deshalb
6.) Bei aller aufgeheizten Debatte, die wir in diesen Tagen führen, und ich rede jetzt über die deutschen Nachrichtendienste, dürfen wir nicht vergessen, und das war bisher im parteilichen Konsens, egal wer regiert und egal wer in Opposition war, dürfen wir nicht vergessen, dass nachrichtendienstliche Arbeit, logischer Weise, sonst wäre sie keine nachrichtendienstliche Arbeit, im Vertrauen auf die Sicherheit der Informationen und im Vertrauen darauf, dass nicht alles der Öffentlichkeit präsentiert werden kann, stattfindet. Ich übe dieses Amt jetzt seit fast viere Jahren aus und ich lege Wert für mich auf die Feststellung, dass die Art und Weise der Arbeit unserer Nachrichtendienste, in den vier Jahren, wo ich die Verantwortung trage, die Sicherheit der Menschen in Deutschland, versucht hat mit zu gewährleisten und das diese Arbeit mit dazu beigetragen hat, das wir ganz konkret einzelnen Menschen helfen konnten. Und sie sehen, an dieser Offenheit, die ich ausnahmsweise heute praktiziere, die ich aber für notwendig halte, damit wir alle etwas runterkommen von dieser emotionalen Diskussion über die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste. Die Nachrichtendienste werden bei uns rechtstaatlich korrekt kontrolliert und ich lege wert auf die Feststellung, dass ich meiner Verantwortung auf rechtstaatliche Kontrolle dieser nachrichtendienstlichen Arbeit in den ganzen vier Jahren zu 100% nachgekommen bin. Und ich bin ein bisschen Stolz darauf, dass vier in den vergangenen vier Jahren in Deutschland Sicherheit gewährleisten konnten und das wir in den vergangenen vier Jahren, Bürgern, die in Not geraten waren ganz konkret helfen konnten und alles ist nur möglich, wenn Nachrichtendienste in der Welt zusammen arbeiten. Und das hat nichts damit zu tun, dass die Vorwürfe, die erhoben werden, gegen die NSA im Blick auf das was sie tut damit von mir gerechtfertigt würden, würden diese Vorwürfe zutreffen. Sondern ich will ihnen nur deutlich machen, dass das was wir machen, eine sehr verantwortliche, ein rechtstaatliche Arbeit ist und ich werden in den nächsten Wochen, auch mit den Möglichkeiten, die ich habe und die ich auch schon wahrgenommen hab, ich werde weiter massiv vorantreiben die Aufklärung im Blick auf die allgemeinen Fragen zu PRISM und das, was die Amerikaner in diesem Zusammenhang tun und inwieweit und ob überhaupt davon wir in Deutschland betroffen sind und so wie ich diese Vorwürfe gegen die deutschen Nachrichtendienste aufgeklärt habe und mit Nachdruck die Klärung herbeigeführt habe, werde ich das, was ich machen kann in den nächsten Wochen, zu Klärung dieser Sachverhalte vornehmen. Und haben Sie Verständnis dafür, weil ja viele Fragen auch immer an mich gerichtet werden: Mein Gremium, dem ich zunächst zu berichten habe, ist da parlamentarische Kontrollgremium. Und ich werde es weiter so handhaben, dass die Erkenntnisse, die ich habe, zunächst diesem Gremium und dann, wenn ich es für vertretbar halte, auch der Öffentlichkeit mitteilen werden, aber ich werde niemals den umgekehrten Weg gehen. Ich habe einen klaren gesetzlichen Auftrag und diesen Auftrag nehme ich wahr und deshalb haben wir uns auf weitere Sitzungen des parlamentarischen Kontrollgremiums verständigt. Wir wollen am 19.08. diese allgemeinen Fragen klären und ich habe zugesagt, dass ich bis zu diesem Zeitpunkt, dass was mir möglich ist, zur Klärung beitragen werden und ich werde wiederum erst dem parlamentarischen Kontrollgremium berichten und anschließend der Öffentlichkeit darüber berichten, was wir erreicht haben und was wir klären konnten. Und deshalb haben Sie Verständnis dafür, dass ich auf der Basis der gesetzlichen Bestimmungen, die ich auch zu beachten habe, handle. Das parlamentarische Kontrollgremium halte ich für das Gremium, was ich unterrichten muss und das auch von mir immer wieder unterrichtet wird oder auch von meinen Mitarbeitern und ich freue mich, dass wir heute die Sitzung hatten, weil wir dadurch die Vorwürfe gegen die deutschen Nachrichtendienste im Detail klären konnten und damit feststeht, dass unsere Nachrichtendienste sich an Recht und Gesetz halten. Herzlichen Dank.“

 

G-10-Gesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/g10_2001/BJNR125410001.html

Pressekonferenz zur Anhörung vor dem parlamentarischen Kontrollgremium (Phoenix): http://www.youtube.com/watch?v=QaDm4JHLzcI


Warum hat IM Friedrich noch einen gültigen Pass?

Und wieso wurden ihm von Frankreich, Spanien und Portugal (Ersatzweise die BeNeLux) nicht die Überflugrechte verwehrt?

Warum ist er bei der Einreise nicht wegen Landesverrates verhaftet worden?

Warum sind es jetzt nur 45 Anschläge statt 50? Und erfahren wir noch Details zu den 25 in Europa geplanten Anschlägen oder zumindest zu den fünf in Deutschland geplanten? Oder möchte IM Friedrich hier von seinem Recht Gebrauch machen, die Aussage zu verweigern, weil er sich sonst selbst belasten würde?

Wieso darf das US Recht höherwertiger sein, als das deutsche (europäische), wenn es doch um Geschäftsbeziehungen zwischen einem deutschen ( europäischen) Staatsbürger und der zu gültigen Rechtsgeschäften bevollmächtigten deutschen (europäischen) Niederlassung eines US Unternehmen geht?

Sind solche geheimen Gesetze, Gerichte, Verfahren und Geheimhaltungsverpflichtung überhaupt mit einer Verfassung eines demokratischen Staates vereinbar?

Fragen über Fragen und keine Antworten …

Da bekommt IM Friedrich eine ganz andere Bedeutung.


Mit NCN Net Consulting viele IPhone5 gewinnen

Ab und zu zappt man ja im Videotext und stolpert über tolle Gewinnspiele, wie die von NCN Net-Consulting GmbH (nachfolgend GV genannt). Um die Unkosten zu decken, nutze man doch bitte die 0900 558108190 und wenn man das mehrmals macht, hat man gleich höhere Gewinnchancen.

Iphone 5 gewinnen !!

Besonders Rücksichtsvoll ist der Verweis auf die AGBs … Wobei sich niemand Gedanken darüber machen sollte, dass diese Firma sich selbst gerne GV nennt und jeder Teilnehmer die gleichen Gewinnchancen hat.


Der Bock entlässt die Gärtner

Hans-Peter Friedrich, von der CSU und aktuell der Bundesinnenminister in der Bundesrepublik Deutschland, entlässt die Führung der Bundespolizei. Nach dem er schon beim BKA die Pensionsregel knallhart anwenden lässt (für Jörg Ziercke kommt Helmut Teichmann) und dem Verfassungschutz neben dem Neuen (Hans-Georg Maaßen) knallharte Konsequenzen androhte.

Man könnte meinen, der Friedrich will hier ordentlich aufräumen, damit endlich wieder Zucht und Orndung herrscht und die Rechtstaatlichkeit gewahrt und geschützt bleibt. Wir könnten, aber …

Es wirkt ehr so, als wolle der Friedrich, nachdem er bisher es nicht geschafft hat, seiner Aufgabe gerecht zu werden, die Untertanen der CDU zu kontrollieren, andere Wege einschlagen will. Schließlich gab es ja nicht nur peinliche Ermittlungsfehler und -pannen, sondern es gerieten immer wieder Internas an die Öffentlichkeit, die nicht nur dem Friedrich seine Arbeit erschwerten, sondern auch seine Auftraggeber schlecht dastehen ließen. Also besinnt er sich auf eine uralte Weisheit: Wer die Informationen beherrscht … und er fängt eben an der Quelle an. Zuerst die „Ermittlungsinstitutionen“ aus Bundesebene. Parallel dazu natürlich die Wirtschaft über das Cyberabwehrcentrum in die Sicherheitspolitik einbinden. Und wenn es bisher nicht gelang, das GG dahingehend zu ändern, dass die Bundeswehr auch zu bewaffneten Einsätzen im innern eingesetzt werden kann, ließen sich Aktionen von Cyberware Kampftruppe gut vertuschen, denn schließlich kennt das Internet keine Grenzen und auch kein Grundgesetz …

 

 


So merke ich mir die 11880 …

Die Welt online hat auf G+ heute Nacht diese Bild  vom verlorenen Spiel des FC Bayern München gegen FC Chelsea Lodon gepostet. Ja, es sieht traurig aus. Und ja, auch Millionäre können so traurig wirken, dass entgegen jeden rational begründeten Hohn und Spott man sie lieber in den Arm nehmen und trösten möchte. Und die Berichte über das Spiel sind auch von viel Trauer geprägt und dementsprechend sind auch die Kommentare. Lustig war noch der von Stefan Ahlers: „So merke ich mir die 11 88 0…. 11 Spieler verdienen 88 Millionen und haben am Ende 0 Titel 😀

Unlustig und uncool dagegen sind die Kommentar von Timo Küsel. Ich glaube, er ist das absolute Kontrabeispiel für „eingefleischte Fans“, auch wenn er glauben mag, er sei einer. Letzendlich veröffentlicht er nur seine soziale Inkomptenz und versucht wohl damit seine Defizite zu bedecken. Was mag man sonst von jemanden erwarten, der neben unspektakulären Kommentaren zu zum Zeitpunkt der Veröffentlichung laufenden Spielen und Links auf die Errungenschaften anderer, nur Bildchen von nett anzusehenden Mädels, welche er scheinbar ganz zufällig und freundlicher Weise fotografieren durfte, auf G+ postet? Ach ja, die üblichen „Wir-sind / haben“ Theokleptomatiker sind natürlich auch wieder vertreten, so wie der Davi Kretschmer.

Aber kommen wir zu den 11880 Sprüchen:

  • 11 Millionen Griechen bekommen 88 Milliarden Euro und zahlen 0  Cent zurück (michasb)
  • 11 Leute, 88 Meinungen und 0 Ergebnisse (Eifel-Elch)

Schulbildung ist alles …

Ist jemanden schonmal aufgefallen, dass die Grünen recht behalten / bekommen? Wünsche, Idee, Vortstellungen und Erwartungen, wofür sie Anfang der 90er noch beschimpft oder belächelt wurden, sind heute schon alltäglich, oder zumindest kurz vor der Umsetzung.

Das Husarenstück schlechthin gelingt ihnen gerade in Baden-Württemberg: die Sozialisierung, Etablierung und Generalisierung des Schulsystems. Die neue Hauptschule namens Werkrealschule ist aufgrund der jetzt wirksamen freien Schulwahl nach der Grundschule von einem 98%igen Schülerschwund in der 5. Klasse betroffen, bevor die Schüler überhaupt im Klassenraum waren.

Man muss anmerken, dass es in BW für die Schüler am einfachsten war, trotz Vorverurteilung, bei guter Führung zB das Abitur zu machen, da der Wechsel immer möglich war (bei entsprechender Eignung, die oft erst in der 6. oder 8. Klasse durchbrach). Das Volk straft das veralterte Schulsystem jetzt ab … also Grundschule für den Grundstock, Gesamtschule für Haupt- und Realschulabschluss, Oberschule für Fach- / Abitur.

Ach, die Grünen wären jetzt Thema gewesen? Wie wäre es mit Stichworten? Atomkraft, Wehrpflicht, Mindestlohn, Kinderbetreuung, Ökostrom, Benzinpreise …